| |
EFER18 > FUNK 09.02.14 03:02l 70 Lines 2794 Bytes #999 (0) @ DEU
BID : 82OB35THR003
Read: GAST
Subj: Aufregung um mögliche Abschaffung des AF
Path: DBO595<DBO763<DBX214<B35THR
Sent: 140208/0806z @:B35THR.#THR.M.DLNET.DEU.EU [EF JO50MX] obcm1.06
From: EFER18 @ B35THR.#THR.M.DLNET.DEU.EU (Michael)
To: FUNK @ DEU
X-Info: Sent with login password
X-Info: Received from 87.179.73.246 by SMTP-gateway
*01.02.2014*
*Aufregung um mögliche Abschaffung des AFuG Update vom 06.02.2014:
*
Für aufgeregte
<http://funkbasis.de/viewtopic.php?f=4&t=36731>Diskussionen
<http://www.qslonline.de/hk/eigen/allgemeinzuteilung.htm>hat eine
Meldung in der Zeitschrift "Funk-Telegramm"
<http://www.funk-telegramm.de/>zu einer möglichen Abschaffung des
Amateurfunkgesetzes (AFuG) gesorgt.
Der Meldung zufolge soll es im seinerzeit FDP-geführten
Wirtschaftsministerium Überlegungen gegeben haben, das Amateurfunkgesetz
und die darauf basierende Amateurfunkverordnung aus Kostengründen
"abzuschaffen" und durch eine "Allgemeinzuteilung für den Amateurfunk"
zu ersetzen.
Der Geschäftsführer des "Runden Tisches Amateurfunk" (RTA), Thilo Kootz,
erklärte dazu auf Anfrage eines Funkamateurs, dass diese Überlegungen
des Ministeriums seit Herbst vergangenen Jahres bekannt gewesen seien.
Der RTA habe dieses Vorhaben "erfolgreich abgewendet". Der Vorstoß des
Ministeriums sei abgelehnt worden und "nun vom Tisch".
Mittlerweile ist nicht mehr das Wirtschaftsministerium für den
Amateurfunk zuständig, sondern das CSU-geführte "Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur" <http://www.bmvi.de>(das Funkmagazin
berichtete <http://www.funkmagazin.de/241213.htm>).
Bereits bei der Novellierung des Amateurfunkgesetzes im Jahre 1997 hatte
es Überlegungen gegeben, das Amateurfunkgesetz als eigenständiges Gesetz
abzuschaffen und im Telekommunikationsgesetz aufgehen zu lassen. In der
Begründung <http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/13/064/1306439.asc>der
damaligen Bundesregierung zum Gesetzentwurf hieß es jedoch letztlich,
dass /"die starke Ausrichtung des experimentellen Amateurfunks auf
technische Studien und den Selbstbau von Amateurfunkstellen"/ weiterhin
ein eigenständiges Gesetz rechtfertigen würde.
- wolf -
Update vom 06.02.2014:
Das BMWi teilte am 05.02.2014 einem Funkamateur auf Anfrage mit, dass
dem Ministerium "Überlegungen und Arbeitspapiere" zur Abschaffung von
AFuG und AFuV und den Ersatz durch eine sogenannte "Allgemeinzuteilung
für den Amateurfunk" nicht bekannt seien.
Siehe dazu auch unseren Beitrag "Regierung prüft AFuG-Änderung wg.
Kostendeckung im Amateurfunk <http://www.funkmagazin.de/060214.htm>"
© FM-FUNKMAGAZIN
www.funkmagazin.de <http://www.funkmagazin.de>
Dieser Beitrag darf ungekürzt und mit Quellenangabe in nichtgewerbliche
Medien (z.B. CB-Clubzeitungen, CB-Rundsprüche, CB-Packet-Radio)
übernommen werden.
Quelle: http://www.funkmagazin.de/010214.htm
--
---
EFER18 QRV erreichbar ueber N35THR * JO50MX * Erfurt-Regio-Net
<=== Regio-Net-DL ===> fuer alle eine gute Idee
http://www.regio-net-dl.de
Lese vorherige Mail | Lese naechste Mail
| |